SPD Egelsbach tagt zum Haushalt 2017

14:14:44 14.10.2016  

Die Fraktion der SPD hat den Haushalt in ihrer Klausurtagung vom 08.10.2016 intensiv beleuchtet und ihre Schwerpunkte für die Haushaltsberatungen festgelegt.

Direkt zu Beginn stellt der Fraktionsvorsitzende Daniel Görich fest: "Der Gemeindevorstand hat einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt, so dass die Schutzschirmvorgaben erfüllt sind. Allerdings auf der Basis einer Erhöhung der Grundsteuer um hundert Punkte. Fraglich ist, inwieweit es noch Stellschrauben gibt, an denen wir drehen können, um diese Erhöhung zu verringern."

Nach intensiver Diskussion steht für die Genossen einvernehmlich fest:

Einen Großteil der Einnahmen können wir nicht beeinflussen, wie beispielsweise die Einkommens- oder die Umsatzsteueranteile.

Andere Maßnahmen haben jedoch nur eine sehr geringe Verbesserung auf der Einnahmenseite zur Folge und wären lediglich ein Tropfen auf den heißen Stein.

"Wir sehen jedoch auf der Einnahmeseite durchaus noch Chancen", so Görich, "da einige der Ansätze deutlich niedriger gewählt sind als in den vergangenen Jahren, so dass hier sicherlich noch Potential schlummert."

Darauf kann und will sich die Fraktion der SPD jedoch nicht verlassen.

"Wir haben es in den vergangenen Jahren trotz des Schutzschirms geschafft, den hohen, überregional bekannten und hart erarbeiteten Standard in der Kinderbetreuung weiter zu verbessern, was maßgelblich zur Attraktivität der Gemeinde als Standortfaktor beigetragen hat.

Wir werden das Schwimmbad erhalten und die Sanierung des Eigenheims als Versammlungsstätte voran bringen.

Letztendlich haben wir es bislang geschafft, dass trotz aller geforderten Sparmaßnahmen nichts geopfert werden musste, was unseren Ort ausmacht.

Das soll auch 2017 so bleiben.

Wir sehen aber auch, dass auf der Ausgabenseite dieses Mal jegliche Luft raus ist.

Sofern der Ansatz für Sach- und Dienstleistungen in den kommenden Jahren ähnlich niedrig erfolgt, befürchten wir dauerhafte Schäden für unsere Infrastruktur.

Instandhaltungsmaßnahmen sind dann kaum noch möglich. Hier wird aktuell auf Verschleiß gefahren, was uns dauerhaft letztendlich schadet.

Genauso wie bei den Einnahmen ist der Spielraum jedoch beschränkt. Umlageverpflichtungen an den Kreis, Personalkosten, Zuweisungen und Abschreibungen machen ca. drei Vierteil der Ausgaben aus und lassen keinen Raum mehr für weitere Einsparungen.

Unser Ziel bei den kommenden Beratungen wird es daher sein, mit den anderen Fraktionen die wenigen Spielräume auszuloten, um die Grundsteuererhöhung etwas moderater zu gestalten, dabei aber nichts zu opfern was den Charakter unserer Gemeinde ausmacht."

Die Eckdaten zum Haushalt können Sie hier finden: Präsentation zum Haushalt 2017

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